Ökologische Steuerreform
Die Experten der UNO kommen in ihrem neuesten Bericht zu drastischen Einschätzungen der Lage: Klimawandel wird weltweit ein immer bedrückenderes Problem. Die menschengemachten Wetterkatastrophen und Folgen für Ökosysteme sind weit schlimmer als erwartet. Schon früh startete in Deutschland, nach langer, heftiger Diskussion 1999 die sog. Ökologische Steuerreform; die Entlastung des Faktors Arbeit durch höhere Steuern auf den Naturverbrauch. Die Idee ist, das zu entlasten, wovon wir mehr brauchen, nämlich Beschäftigung und Arbeit und das höher zur Finanzierung des Gemeinwohls heranzuziehen, was wir reduzieren wollen, nämlich Umweltverschmutzung, Atomkraft und Ressourcenverbrauch. Umweltfreundliche Verkehrsträger wie Bahn und Bus zahlen nur den halben Ökosteuersatz, ebenso wie die Ausnahmeregelungen für das produzierende Gewerbe.
Was passiert daher mit den jährlichen Einnahmen? Der größte der Erträge (etwa 26 Mrd. Euro) wird über den Bundeszuschuss an die gesetzlichen Rentenversicherung Arbeitgebern zurückgegeben. Ein kleinerer Teil des jährlichen Ökosteuer-Aufkommens (etwa 800 Mio. Euro) fließt direkt in ökologische Projekte wie etwa der Förderung der Solarenergie oder das CO2-Gebäudesanierungsprogramm bspw. für den Einbau von kontrollierter Wohnungslüftung.
Ein häufiges Gegenargument zu Ökosteuern ist das des nationalen Alleingangs. Dieser Vorwurf trifft in Deutschland nicht zu, denn die Mehrheit der EU-Staaten hat bereits eine ökologische Steuerreform. Daher wurde 2003 die EU-Energiesteuerrichtlinie mit Übergangsfristen für alle verbleibenden Staaten verabschiedet. Dabei wurden erstmals Mindeststeuersätze beschlossen, die kein Land unterschreiten darf. Diese Mindeststeuersätze, etwa auf Diesel, steigen in mehreren Stufen an, um jeglichen Tanktourismus zu unterbinden. Jedes Jahr werden in Deutschland so 6 Prozent des Staatshaushalts vom Faktor Arbeit zum Faktor Umweltverbrauch umgeschichtet. Sie folgt damit dem Prinzip der Internaliserung externer Kosten - etwa Klimaschäden, Luftverschmutzung, Krankheiten, Flächenverbrauch - in die Preise. Damit können auch zukünftig viele weitere Arbeitsplätze bei erneuerbaren Energien, Bauwirtschaft und Handwerk aktiv gefördert werden. Mit unseren Haustechnik-Lösungen unterstützen Sie die nationalen Bemühungen der Bundesregierung und unseren Wirtschaftsstandort Deutschland als Vorreiter neuer Umwelt-Technologien.
