Hersteller darf eBay verbieten
Clever geklaut ist besser als schlecht erfunden - nach diesem Motto funktionieren ganze Branchen. Produktpiraten und unauthorisierter Internetverkauf stehlen Unternehmen jährlich Milliarden und vernichten Jobs. Viele gewerbliche Verkäufer treten sogar unter privater Tarnung auf. Weist ein Betroffener darauf hin, dass unter seinem Namen betrügerische Geschäfte abgewickelt wurden, muss Ebay den Anbieter sperren und weiteren Missbrauch verhindern. Ähnliches gilt für klar erkennbare Fälschungen, wie etwa von Marken-Uhren. Ebay ist eigentlich seit langem in der Pflicht, in seinem virtuellen Kaufhaus für Ordnung zu sorgen. Endlich schaffte ein hartes Urteil gegen Ebay für dem Fachhandel und Markenherstellern Klarheit. Andere, kleinere Onlinehändler müssen sich ebenfalls daran orientieren.
Geplant ist vielfach, aus aktuellem Anlass und mit vorliegendem Urteil, eine bessere Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und ihren Markenanwälten. Eine Studie zeigt, dass fast drei Viertel aller Deutschen bei privaten Online-Geschäften schlechte Erfahrungen gemacht haben. Die Wahrung der Verbraucherrechte muss daher überwacht und Missbrauch sanktioniert werden. Dabei sind Abmahnungen prinzipiell ein sinnvolles Rechtsinstrument für Markenhersteller. Im Idealfall sollen sie helfen, Wettbewerbsverstöße zu vermeiden und teure Prozesse zu verhindern.
Ebay kritisiert das Urteil wegen der möglichen Einschränkungen für den Onlinehandel. "Es geht letztlich darum zu verhindern, dass bestimmte Produkte online verkauft werden", so Ebay-Jurist Berger. "Es wird ein System geschützt, das mittelfristig darauf abzielt, die Preise hochzuhalten", sagte Berger weiter. Es könne nicht sein, dass europäische Verbraucher nicht von möglicherweise günstigeren Angeboten in anderen Ländern durch eine Onlinebestellung profitieren können. Ebay präsentierte eine Studie des Analysehauses Frontier Economics, nach der Konsumenten in Großbritannien, Frankreich und Deutschland jährlich fast 1 Mrd. Euro sparen könnten, wenn die Regeln für den Onlinehandel gelockert würden.
Der Prozess hat Parallelen zu Debatten um Online-Videoplattformen wie Youtube oder Anbieter von Internetzugängen wie T-Online. Filmstudios und Musikunternehmen beklagen, dass über das Internet sowie über Videodienste massenhaft gegen Urheberrecht verstoßen wird. Gegen Youtube liegt gar eine Klage über 1 Mrd. $ vor. Die kritisierten Konzerne argumentieren alle, dass sie nicht für die Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich seien - sondern nur dafür, beanstandete Ware möglichst schnell zu entfernen. Die heftigen Auseinandersetzungen zeigen zudem, welche wirtschaftliche Bedeutung das Internet mittlerweile für den Vertrieb von Diensten und Produkten gewonnen hat.
Abmahnanwälte sind so etwas wie die Spürhunde des Internets. Treffen kann es im Prinzip jeden, doch vor allem kleine Onlinehändler geraten jetzt – Gott-sei-Dank - zunehmend ins Visier. Eine fehlende Widerrufsbelehrung, ein abgekürzter Vorname im Impressum, ein kopiertes Bild, unerlaubte Nutzung von Markennamen, krimineller Verkauf von Baustellenüberschuss - Gründe für eine Abmahnung findet man im Internet schnell und zahlreich.
Die bei Ebay aktiven Onlinehändler wollten Preisunterschiede zwischen den EU-Staaten ausnutzen. Sie wehrten sich bis zuletzt gegen Beschränkungen, mit denen Markenhersteller den Weiterverkauf ihrer Produkte über das Internet nun unterbinden. Der deutsche Tornisterhersteller Sternjakob zum Beispiel verbietet seinen Abnehmern den Vertrieb seiner Schultaschen der Marke "Scout" über Ebay. Auch sollen Außendienstler künftig verstärkt nach Fälschungen fahnden. Messen und Internetangebote sollen gründlicher nach Piratenwaren und nicht authorisierten Händlern durchforstet werden.
Dann wird es wohl doch noch etwas. Zum Jahresende hat sich der Fachhandel einen Wachstumsschub prognostiziert, dessen Umsätze nach dem aktuellen Urteil wieder erreichbar erscheinen. Davon profitieren wir in Deutschland und in den einzelnen Regionen: denn nur ein gesunder 3-stufiger Vertriebsweg garantiert Jobs, attraktive Markenproduktauswahl und Wohlstand.
